Anhörung zum SEZ im Abgeordnetenhaus

Liebe Freunde des SEZ,

gestern haben viele Menschen vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin für den Erhalt des SEZ demonstriert. Vielen Dank an alle, die dabei waren.

Unverständlich ist, dass von 200 angemeldeten Besucherinnen weniger als 50 an der Ausschusssitzung teilnehmen durften, nachdem AGH-Präsidentin Cornelia Seibeld eine Verlegung in den Plenarsaal abgelehnt hatte. Die Verdächtigung, Unterstützerinnen könnten stören, weisen wir entschieden zurück.

Dankbar waren wir über die Möglichkeit, angehört zu werden.

Die konkreten Kostenangaben zu Abriss, Schadstoffsanierung, Leitungsverlegung und Neubau oder gar Sanierung des SEZ blieben der Bausenator und die Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) weiterhin schuldig. Die behauptete Unwirtschaftlichkeit einer Sanierung wurde nicht belegt. Einig war man sich, dass Berlin-Friedrichshain dringend Sport- und Kulturflächen braucht.

Die Denkmalwürdigkeit wurde dargelegt, und Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann zeigte auf, dass ein Kompletterhalt auch in Kombination mit Wohnungs- und Schulbau möglich ist.

Wir fordern weiterhin ein Abrissmoratorium, eine offene Machbarkeitsstudie und die Öffnung des SEZ für alle Interessierten.

Wir haben den Eindruck gewonnen, dass die Diskussion in den Fraktionen weiter in Gang gesetzt werden konnte und freuen uns auf den weiteren Austausch.

Bitte schreibt weiterhin den Abgeordneten, wie wichtig das SEZ ist und fordert ebenfalls ein Abrissmoratorium und eine Machbarkeitsstudie zum Erhalt des SEZ. Vielen Dank.

Die Ausschusssitzung wurde aufgezeichnet, die Anhörung kann bald hier angesehen werden:
youtube.com/@agh_berlin

Eure Bürgerinitiative "SEZ für alle!"

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Gemeingut in BürgerInnenhand hat folgende Pressemitteilung versandt:
Abriss-Stopp des SEZ belebt Debatte neu – CDU und SPD müssen sich bewegen

Berlin, den 2.3.2026: Aus Anlass der heutigen Anhörung zum SEZ in den Ausschüssen für Stadtentwicklung sowie für Sport des Berliner Abgeordnetenhauses fand vor Ort eine Kundgebung statt. Gemeingut in BürgerInnenhand hatte dazu aufgerufen, 150 Menschen sind gekommen und forderten vehement den Erhalt des SEZ. Dazu Laura Valentukeviciute, Sprecherin von Gemeingut in BürgerInnenhand:

„ Es ist ein wichtiges Zeichen, dass so viele gekommen sind. Die Politik darf die Menschen nicht mehr ignorieren. Der Abriss wurde vom Bezirk vorerst gestoppt, jetzt brauchen wir ein Abriss-Moratorium und eine neue Diskussion zum Erhalt und Wiedereröffnung. “

Viele wollten im Anschluss die Anhörung verfolgen, bekamen allerdings den Zugang zur Sitzung verwehrt. Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld hatte sich geweigert, einen größeren Raum zur Verfügung zu stellen, so dass nur 47 Gäste Platz fanden, über hundert Menschen mussten wieder nach Hause gehen.

Carl Waßmuth konnte die Sitzung vor Ort verfolgen und berichtet:

„ Senat und Gaebler haben sich trotz mehrfacher Nachfrage geweigert, die Kosten für den SEZ-Abriss sowie für den Neubau am Standort zu nennen. Herr Gaebler äußerte auch die Rechtsauffassung, der Abriss von Schadstoffen dürfte fortgesetzt werden. Das ist falsch. Die WBM hat nur Abrissmaßnahmen angezeigt, und keinen Antrag auf Genehmigung erhaltender Schadstoffsanierung gestellt. Mit der Verfügung, die wir per Anwalt erreicht haben, sind jetzt alle Maßnahmen gestoppt, außen wie innen. “

Susanne Lorenz von der Initiative SEZ für alle sprach in der Anhörung im Namen von vielen tausend Menschen, die eine Wiedereröffnung des SEZ fordern:

„ Berlin will Olympia, bekommt jedoch nicht einmal das SEZ hin. Friedrichshain hat 140.000 Einwohner – aber kein öffentliches Schwimmbad. In den zurückliegenden Jahren wurden acht Schwimmbäder im näheren Umfeld geschlossen oder verkauft. Während bundesweit etwa sieben Bäder auf 100.000 Einwohner kommen, sind es in Berlin nur zwei. Durch den massiven Mangel an Schwimmflächen lernen viele Berliner Kinder nicht mehr schwimmen, die Zahl Badeunfälle steigt. “

Prof. Dr. Ursula Quatember von der TU Berlin und Expertin für Denkmalschutz ordnete das SEZ in dieselbe Kategorie wie das Centre Pompidou in Paris, vier Jahre vor dem SEZ eröffnet:

„ Das Centre Pompidou gehört zur selben High-Tech-Architektur und war am Beginn ebenso umstritten wie das SEZ. Mittlerweile ist es aber ein sehr geschätzter und geliebter Museumsbau. Das große Potential des SEZ liegt nicht nur in der Vergangenheit, sondern auch in der Zukunft. Erhalt und Transformation bestehender Gebäude spielen eine große Rolle für klimaneutrales und ressourcenschonendes Bauen. “

Gemeingut setzt sich gegen den Abriss des SEZ ein. Dazu werden Aktionen und Veranstaltungen organisiert sowie Infomaterial erstellt. Gemeingut organisierte bereits sechs Runde Tische zum SEZ, leider stellten sich die maßgeblichen Entscheidungsträger bisher dem Dialog nicht. Per Anwalt wurde gemeinsam mit den NaturFreunden Berlin ein Baustopp durchgesetzt. In zwei Petitionen werden Unterschriften gesammelt, eine davon explizit zum Denkmalschutz:

www.gemeingut.org/petition-sez-denkmalschutz/
www.gemeingut.org/petition-rettet-das-sez/

Für Rückfragen: [email protected]